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AGB

1.1

Die REMASS GMBH & CO. KG (im Folgenden REMASS) bietet unter anderem über einen Online-Shop (abrufbar unter dem URL http://shop.remass.de) Massage-, Sport- und Wellness-Artikel zum Kauf an. Die nachstehenden Vertragsbestimmungen gelten für sämtliche über diesen Online-Shop abgeschlossenen Verträge zwischen dem Kunden und REMASS.

1.2

Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher als auch Unternehmer.

1.2.1

Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.2.2

Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personen-gesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3

Vertragssprache ist Deutsch.

1.4

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

1.4.1

Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die Rechtswahl nach Ziffer 1.4 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

1.4.2

Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

2. Zustandekommen eines Vertrages im Online-Shop

2.1

Die im Online-Shop einzeln dargestellten Produkte stellen noch keine REMASS bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um eine Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

2.2

Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des Online-Shops die Produkte auszuwählen und zu bestellen. Vor dem Absenden der Bestellung über den virtuellen „Warenkorb“ erhält der Kunde die Möglichkeit, seine jeweiligen Bestelldaten zu prüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen.

2.3

Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen „Warenkorb“ gibt der Kunde eine Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang der Bestellung wird REMASS unverzüglich per E-Mail (Zugangsbestätigung) bestätigen.

2.4

REMASS ist dazu berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von zwei Werktagen nach Zugang der Bestellung anzunehmen. Der Kaufvertrag kommt mit dessen Bestätigung (Auftragsbestätigung) durch REMASS zustande.

3. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird durch REMASS gespeichert; er ist für Kunden mit einem persönlichen Kundenkonto über den internen Kundenbereich auch nach Absenden einer Bestellung abrufbar. Der Login erfolgt direkt auf der Website im Online-Shop unter „Mein Konto“ bzw. „Anmelden“ durch Eingabe der E-Mail-Adresse sowie des zuvor vom Kunden selbst bestimmten Passwortes. Die Daten der Bestellung können zudem unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung abgespeichert und/oder ausgedruckt werden. Verbraucher erhalten außerdem die Vertragsbestimmungen einschließlich der AGB und samt der fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen in Textform mitgeteilt.

4. Preise / Zahlungsbedingungen

4.1

Alle im Online-Shop ausgewiesene Kaufpreise stellen Gesamtpreise dar – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Umsatzsteuer.

4.1.1

Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Kaufpreise zuzüglich Liefer- und Versandkosten; deren Höhe oder nähere Einzelheiten zur Berechnung dieser werden auf der Website angeführt.

4.1.2

Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.

4.2

REMASS akzeptiert die im Online-Shop angeführten und dem Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

4.2.1

Bei einer Zahlung per Banküberweisung (auch via sofortüberweisung.de) oder mittels PayPal verpflichtet sich der Kunde, den fälligen Betrag spätestens binnen 14 Tage nach dem Erhalt der ihm mitgeteilten Zahlungsaufforderung zu zahlen. Die Konto- bzw. Überweisungsdaten werden zusammen mit der Zahlungsaufforderung mitgeteilt.

4.2.2
Bei einer (Selbst-)Abholung gegen Barzahlung erfolgt die Zahlung des fälligen Betrages zum Zeitpunkt der Übergabe der Ware in bar.

4.2.3

Bei einer Lieferung gegen Nachnahme erfolgt die Zahlung des fälligen Betrages zum Zeitpunkt der Anlieferung an das den Versand durchführende Transportunternehmen. Hierbei fällt ein durch das Transportunternehmen vor Ort erhobenes Übermittlungsentgelt in Höhe von weiteren EUR 14,95 an.

4.2.4

Im Fall der Zahlung nach Erhalt einer Rechnung unter Einschaltung des Unternehmens PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (BillSAFE Rechnungskauf) tritt REMASS die Forderung über den Kaufpreis zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten – vorbehaltlich einer Finanzierungszusage – ab an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal in 2449 Luxemburg. Die Zahlung erfolgt demgemäß in den Fällen einer Finanzierungszusage nach dem Erhalt der Ware innerhalb der mit der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. vereinbarten Zahlungsfrist an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A..

4.2.5

Im Fall der Zahlung nach Erhalt einer Rechnung unter Einschaltung des Unternehmens RatePAY GmbH (RatePAY-Ratenzahlung) tritt REMASS die Forderung über den Kaufpreis zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten – vorbehaltlich einer Finanzierungszusage – ab an die RatePAY GmbH Schlüterstraße 39 in 10629 Berlin / Deutschland. Die Zahlung erfolgt demgemäß in den Fällen einer Finanzierungszusage nach dem Erhalt der Ware innerhalb der mit der RatePAY GmbH vereinbarten Zahlungsfristen an die RatePAY GmbH.

4.3
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1

Die Lieferung der gekauften Artikel erfolgt, wenn nicht im Einzelfall eine (Selbst-) Abholung mit dem Kunden vereinbart ist, auf dem Versandwege.

5.2

Der Versand der gekauften Artikel erfolgt an die vom Kunden im Zusammenhang mit der Bestellung benannte Lieferadresse.

5.2.1

Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder PayPal innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang. Die Lieferfrist, innerhalb derer das Transportunternehmen die Waren ausliefert, beträgt somit vier bis fünf Werktage nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird auf eine kürzere oder längere Frist ausdrücklich hingewiesen.

5.2.2

Bei Nachnahmelieferungen und bei vereinbarter Zahlung nach Erhalt einer Rechnung unter Einschaltung des Unternehmens PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (BillSAFE Rechnungskauf) oder RatePAY GmbH (RatePAY-Ratenzahlung) erfolgt der Versand der gekauften Artikel innerhalb von drei Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages. Die Lieferfrist, innerhalb derer das Transportunternehmen die Waren ausliefert, beträgt somit vier bis fünf Werktage nach Zustandekommen des Vertrages, es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird auf eine kürzere oder längere Frist ausdrücklich hingewiesen.

5.3

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

6. Widerrufsrecht und -folgen

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Die gesetzlich vorgesehene Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage. Abweichend hiervon vereinbaren die Vertragsparteien, dass die Widerrufsfrist sechzig Tage beträgt. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht


Sie haben das Recht, binnen sechzig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt sechzig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (REMASS GMBH & CO. KG, Am Treptower Park 28-30 in 12435 Berlin – Deutschland / Fon: +49(0)30–536034550 / Fax: +49(0)30–536034555 / E-Mail: shop@remass.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren innerhalb Deutschlands auf höchstens etwa 29,00 EUR ab Bordsteinkante oder höchstens etwa 49,00 EUR aus der Wohnung. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren aus dem Ausland zu uns. Die Kosten werden, wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem normalen Postweg zurückgesendet werden können, auf höchstens etwa 100,00 EUR aus Österreich bzw. höchstens etwa 200,00 EUR aus der Schweiz geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

7. Eigentumsvorbehalt

REMASS behält sich das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

8. Rechte des Kunden bei Mängeln der Kaufsache (Gewährleistung)

Kunden stehen beim Kauf von Waren gesetzliche Mängelhaftungsrechte für die Waren zu. Kunden haben bei Mängeln einer (Kauf-)Sache das Recht, Gewährleistungsrechte geltend zu machen – dies unter Beachtung der nachstehenden Regelungen.

8.1

Keine Gewährleistung besteht bei solchen Schäden, die infolge einer unsachgemäßen Verwendung oder Behandlung des Artikels durch den Kunden entstanden sind.

8.2

Ist die Kaufsache mangelhaft, hat der Kunde, wenn und soweit die Voraussetzungen der gesetzlichen Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln vorliegen, einen Anspruch auf Nacherfüllung nach §§ 437 Nr. 1, 439 BGB.

8.2.1

Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. REMASS bleibt jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

8.2.2

Gegenüber Unternehmern leistet REMASS für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

8.2.3

Die in § 437 Nr. 2 u. 3 BGB bestimmten Rechte des Käufers bei Mängeln bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.2.1 bis einschließlich 8.2.2 dieser AGB unberührt.

8.3

Ansprüche und Rechte eines Unternehmers wegen Mängeln verjähren ein Jahr nach Ablieferung der Ware beim Kunden; Ansprüche und Rechte eines Verbrauchers wegen Mängeln verjähren zwei Jahre nach Ablieferung der Ware beim Kunden. Mit diesen Fristen verbundene Verjährungserleichterungen gelten nicht, soweit REMASS nach Ziffer 9 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.

8.4

Die in §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1 bis einschließlich 8.3 dieser AGB unberührt.

8.5

Offensichtliche Mängel sind durch Kaufleute innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige

9. Haftungsbestimmungen

9.1

Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet REMASS uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet REMASSuneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

9.2

Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet REMASS, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten).

9.3

Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1 noch 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet REMASSgegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.4

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

10. Gerichtsstand

Ist der Kunde ebenfalls Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von REMASS. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis von REMASS, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.


REMASS GMBH & CO. KG

Am Treptower Park 28-30

12435 Berlin / Deutschland

Fon: +49(0)30 – 536034550

Fax: +49(0)30 – 536034555

E-Mail: shop@remass.de

USt-Ident.Nr.: DE244640798

Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg (HRA 42104 B)



REMASS GMBH & CO. KG wird vertreten durch die REMASS VERWALTUNGS GMBH (Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg [HRB 116080 B]), diese vertreten durch den Geschäftsführer: Stefan Michaelis

______
Anhang: Muster-Widerrufsformular (pdf)


Muster für das Widerrufsformular

nach Anlage 2 zu Art. 246 a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u. § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An: REMASS GMBH & CO. KG, Am Treptower Park 28-30 in 12435 Berlin – Deutschland / Fax: +49(0)30–536034555 / E-Mail: shop@remass.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

______

(*) Unzutreffendes streichen

Stand: 13.06.2014


 
* inkl. MwSt., zzgl. Versandkosten (falls separat ausgewiesen)